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Schiedsstelle soll Pflege-TÜV verbessern

10. Mrz 2011

Die Bundesregierung will zur Verbesserung des Pflege-TÜVs im Sommer per Gesetz eine Schiedsstelle einrichten, die Streitfragen binnen drei Monaten mit Mehrheit klärt. Die SPD kritisierte die Pläne der schwarz-gelben Koalition für eine Verschärfung des Pflege-TÜVs als unzureichend. „Die Koalition muss stärker aufs Tempo drücken“, sagte die SPD-Gesundheitsexpertin Carola Reimann gegenüber der Deutschen Presseagnetur (dpa). „Das ist deshalb so dringend, weil sich die Angehörigen ein Bild machen müssen über die Qualität einer Einrichtung.“ Künftig sollte das Bundesgesundheitsministerium solche Prüfkriterien notfalls selbst festlegen, forderte die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag. Auch der Deutschen Hospiz Stiftung kommt die Arbeit am Pflege-TÜV nicht schnell genug voran. Die Patientenschutzorganisation sprach von einer Verzögerung des Gesetzgebungsverfahrens und forderte den Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) zum sofortigen Handeln auf. Christine Haderthauer (CSU), Sozialministerin in Bayern, drang ebenfalls auf eine konsequente und rasche Reform des Pflege-TÜVs. Es müsse schnell entschieden gehandelt werden, damit „was schon viel zu lange währt, nun endlich gut werden kann“. Zudem forderte Haderthauer eine Regelung, die es künftig verhindere, dass sich die Träger der pflegerischen Selbstverwaltung nicht mehr blockieren können.



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