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Rentenversicherungspflicht nicht erwerbsmäßig tätiger Personen

14. Jun 2010

Nur solche nicht erwerbsmäßig tätigen Pflegepersonen unterliegen der Rentenversicherungspflicht, welche die hierfür erforderliche (Mindest-) Pflegezeit von wenigstens 14 Stunden wöchentlich mit Zeitaufwand für Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorgung erreichen. Berücksichtigt werden damit nur  Hilfeleistungen bei Verrichtungen, die auch bei der Beurteilung des Grades der Pflegebedürftigkeit im Rahmen der Pflegeversicherung von Bedeutung sind. Bundessozialgericht, Entscheidung vom 05.05.2010, AZ.: B12R/09R



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