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Familienpflegezeit kommt zum 1. Januar 2012 – ohne Rechtsanspruch

26. Apr 2011

Das Bundeskabinett hat das Gesetz zur Einführung einer Familienpflegezeit gebilligt. Das Gesetz soll am 1. Januar 2012 in Kraft treten. Einen Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit gibt es nicht. „Der Gesetzentwurf schafft erstmals flächendeckend die Möglichkeit, Pflege und Beruf über zwei Jahre zu vereinbaren“, betont Bundesfamilienministerin Krsitina Schröder. Der jetzt vorliegende Gesetzentwurf zur Familienpflegezeit sieht vor, dass Beschäftigte ihre Arbeitszeit über einen Zeitraum von maximal zwei Jahren auf bis zu 15 Stunden reduzieren können, wenn sie einen Angehörigen pflegen. Wird zum Beispiel die Arbeitszeit in der Pflegephase von 100 auf 50 Prozent reduziert, erhalten die Beschäftigten weiterhin 75 Prozent des letzten Bruttoeinkommens. Zum Ausgleich müssen sie später wieder voll arbeiten, bekommen in diesem Fall aber weiterhin nur 75 Prozent des Gehalts – so lange, bis das Zeitkonto wieder ausgeglichen ist. Um die Risiken einer Berufs- und Erwerbsunfähigkeit gerade für kleinere und mittlere Unternehmen zu minimieren, muss jeder Beschäftigte, der die Familienpflegezeit in Anspruch nimmt, zu diesem Zeitpunkt eine Versicherung abschließen. Die Untergrenze des Beschäftigungsumfangs in der Familienpflegezeit wurde deshalb bewusst auf 15 Stunden gesetzt.



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